
© reuters
Nun kommt es auf die Parlamente an, ob Kroatien dem EU-Beitritt näher kommt.
Die beiden Regierungschefs, die Kroatin Jadranka Kosor und Borut Pahor aus Slowenien, unterschrieben das Abkommen im Beisein des schwedischen Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt, der gegenwärtig als EU-Ratspräsident amtiert.
Der für die EU-Erweiterung zuständige Kommissar Olli Rehn sprach von einem «sehr guten Tag für Slowenien und Kroatien, und für die Europäische Union».
Zustimmung in Kroatien ungewiss
Die am Mittwoch unterzeichnete Vereinbarung sieht die Schaffung einer Schiedskommission zur Schlichtung des Grenzkonflikts vor, bei dem es im Kern um die Frage geht, ob Slowenien über die Bucht von Piran einen Zugang zum offenen Meer bekommt.
Der Schiedskommission sollen neben je einem kroatischen und slowenischen Vertreter drei von beiden Seiten bestimmte neutrale Mitglieder angehören. Diese Kommission soll mit der Arbeit erst nach der Unterzeichnung des kroatischen EU-Beitritts beginnen. Die Entscheidung wird Kroatien als volles EU-Mitglied treffen.
Wegen des Streits um die Bucht in der Adria hatte das EU-Mitglied Slowenien die EU-Beitrittsverhandlungen Kroatiens immer blockiert. Nun müssen die Parlamente beider Länder das Abkommen ratifizieren. In Kroatien gilt diese Zustimmung allerdings noch als unsicher.
Der Grenzkonflikt um die Bucht von Piran stammt aus dem Jahr 1991, als das frühere Jugoslawien auseinanderbrach.
(sda/fref)







