Protestierende Menschen in Tegucigalpa. Eine Frau hält ein Tuch in die Luft. Darauf steht : «No al golpe de estado», zu deutsch: «Nein, dem Staatsstreich».(© reuters)

Die Anhänger Zelayas sind aufgefordert, die geplanten Präsidentenwahlen zu boykottieren.

Der gestürzte Präsident Manuel Zelaya erklärte, eine erst in der vergangenen Woche unter US-Vermittlung getroffene Vereinbarung mit Übergangspräsident Roberto Micheletti sei geplatzt.

Die Rivalen machten sich gegenseitig für das Scheitern verantwortlich. Zelaya forderte seine Anhänger zum Boykott der für Ende November geplanten Präsidentenwahlen auf.

Erneute Eskalation

Die Krise war in der Nacht auf Freitag weiter eskaliert: Zunächst reichte Michelettis Übergangsregierung ihren Rücktritt ein und machte damit wie geplant den Weg frei für die Bildung einer Einheitsregierung.

Entgegen dem Wortlaut eines Abkommens, das die Kontrahenten vor einer Woche geschlossen hatten, wurde Zelaya nicht wieder ins Präsidentenamt eingesetzt. Allein der Kongress habe darüber zu entscheiden, hielt Micheletti fest. Einen Termin für einen Entscheid des Parlaments gab es nicht.

Zelaya hatte dagegen seinerseits ultimativ darauf bestanden, vor der Bildung einer neuen Regierung der nationalen Einheit wieder ins Amt eingesetzt zu werden. Deshalb weigerte sich Zelaya, eigene Kabinettsmitglieder zu nennen. Micheletti setzte die Regierungsbildung trotzdem fort.

Theater nicht fortsetzen

Er verkündigte die Einsetzung der neuen Regierung zehn Minuten vor Mitternacht (Ortszeit) und damit kurz vor dem Ablaufen der in dem Abkommen vereinbarten Frist in einer Fernsehansprache. Er sei «stolz», die Frist eingehalten zu haben und eine «Regierung der Einheit und Versöhnung» präsentieren zu können.

Micheletti verzichtete darauf, die Namen der neuen Kabinettsmitglieder zu nennen und liess die Möglichkeit offen, dass von Zelaya ernannte Minister nachträglich der Regierung beitreten könnten.

«Wir werden dieses Theater mit Herrn Micheletti nicht fortsetzen», erklärte Zelaya daraufhin. Das Verhalten Michelettis und seiner Anhänger sei absurd. Micheletti erklärte seinerseits, das neue Kabinett repräsentiere ein breites Spektrum, obwohl Zelaya
keine Mitglieder entsandt habe.

Militärputsch

Das Militär hatte den während seiner Amtszeit immer weiter nach links gerückten Zelaya Ende Juni gestürzt und ausser Landes gebracht. In einer Nacht-und-Nebel-Aktion kehrte Zelaya im September nach Honduras zurück und befindet sich seitdem in der brasilianischen Botschaft in der Hauptstadt Tegucigalpa.

Die Krise hat das verarmte Land gelähmt und international isoliert. Sie weckt Erinnerungen an Jahrzehnte während des Kalten Krieges, in denen Instabilität, Militärregime und Menschenrechtsverstösse das politische Bild Lateinamerikas prägten. Lateinamerikanische Länder forderten angesichts der jüngsten Entwicklung die «sofortige Wiedereinsetzung» Zelayas.
(sda/godc)