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Gaza-Streifen im Bombenhagel - die Kämpfe vom vergangenen Jahreswechsel und ihre Folgen sollen bald den UNO-Sicherheitsrat beschäftigen.
Um diese Weiterleitung hatte die Vollversammlung Ban ersucht, die eine Untersuchung der im Goldstone-Bericht aufgelisteten Vorfälle wünscht.
Die UNO-Generalversammlung hatte den Goldstone-Bericht, in dem der israelischen Armee, aber auch bewaffneten Palästinensergruppen Kriegsverbrechen und mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit während der Offensive im vergangenen Winter vorgeworfen werden, am Freitag mit sehr grosser Mehrheit angenommen.
Forderung an Israel und die Palästinenser
114 Mitgliedsstaaten, darunter auch die Schweiz, stimmten für die von den arabischen und blockfreien Ländern eingebrachte Resolution. 18 Mitglieder, darunter Israel, die USA und Deutschland, lehnten die Entschliessung ab. Die meisten EU-Länder enthielten sich der Stimme.
Die UNO-Vollversammlung fordert Israel und die Palästinenser in der Resolution auf, binnen drei Monaten «unabhängige, glaubwürdige und internationalen Standards entsprechende» Untersuchungen zu den schwerwiegenden Vorwürfen einzuleiten.
Einschaltung des Strafgerichtshofs möglich
Nach drei Monaten soll die Generalversammlung die Umsetzung der Resolution überprüfen und gegebenenfalls den Sicherheitsrat einschalten.
In seinem Bericht empfiehlt der südafrikanische Jurist Richard Goldstone und frühere Chefankläger der UNO-Tribunale für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda den Internationalen Strafgerichtshof (StGH) in Den Haag anzurufen, sollten beide Seiten keine ernsthaften Ermittlungen führen.
Über 1400 Todesopfer
Die Resolutionen der UNO-Generalversammlung sind im Gegensatz zu denjenigen des Sicherheitsrats nicht bindend. Die USA und Russland sowie EU-Staaten lehnen es aus unterschiedlichen Gründen ab, in der Angelegenheit den UNO-Sicherheitsrat einzuschalten.
Bei der dreiwöchigen israelischen Offensive in Dezember und Januar waren mehr als 1400 Palästinenser getötet worden, unter ihnen viele Frauen und Kinder. Auf israelischer Seite kamen 13 Menschen ums Leben.
(agenturen/halp)
