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Das UVEK möchte, dass Automobilisten für das Befahren von Hauptachsen und in Stosszeiten mehr bezahlen müssen.
Automobilisten und Bahnreisende sollen für die Nutzung einer stark befahrenen Hauptachse spürbar mehr bezahlen müssen als für die Fahrt auf einer wenig befahrenen Nebenstrecke. Auch wer in Stosszeiten unterwegs ist, soll mehr bezahlen als in Randzeiten. Diese Schlüsse ziehen Experten des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) in einem Bericht.
Strasse und Schiene an Kapazitätsgrenzen
Wie das neue Finanzierungsmodell im Detail funktionieren soll, präzisieren die Experten nicht. Das neue System müsse zuerst entwickelt werden. Als Leitlinien erwähnen sie, dass die Abgabe kostendeckend, verursachergerecht und verkehrslenkend sein müsse. Die Experten erwarten für die nächsten Jahre ein deutliches Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum. Strasse und Schiene stossen aber schon heute an Kapazitätsgrenzen.
Treibstofferträge werden sinken
Der Finanzbedarf für den Ausbau und Unterhalt von Strasse und Schiene bis 2030 ist enorm. Gemäss UVEK beträgt er 126 bis 135 Milliarden Franken. Bei der Strassenfinanzierung werden allerdings in Zukunft Erträge aus der Treibstoffabgabe fehlen, weil immer mehr Autos mit Strom unterwegs sein werden.
Das UVEK führt zu dem Strategiebericht «Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze in der Schweiz» nun eine öffentliche Anhörung durch. Verkehrsminister Leuenberger will den Bericht bis Anfang 2010 vom Bundesrat verabschieden lassen.
VCS sorgt sich um Pendler
Für den Verkehrs-Club der Schweiz (VCS) ist es wichtig, dass die ÖV-Pendler nicht zu tief in die Tasche greifen müssen. Der VCS sei grundsätzlich offen für Diskussionen, sagte ein Sprecher. «Was nicht sein darf, ist eine übermässige Preissteigerung für die Pendlerinnen und Pendler zur Arbeit». Diese hätten schliesslich keine andere Wahl, als am Morgen und am Abend zu Stosszeiten unterwegs zu sein.
Die VCS-Initiative «Für den öffentlichen Verkehr» behalte ihre Gültigkeit, erklärte der Sprecher weiter. Denn das Strassennetz müsse - im Gegensatz zum Öffentlichen Verkehr - nur noch unterhalten und nicht weiter ausgebaut werden.
TCS sieht Strasse benachteiligt
Der Präsident des Touring Club Schweiz (TCS), Niklaus Lundsgaard-Hansen, bezeichnete es als «richtig und wichtig, die Infrastrukturen auf hohem Niveau zu behalten». Begrüssenswert sei auch eine klare Übersicht über den Finanzbedarf. Für die Bedürfnisse der Strasse habe sich das heutige Finanzierungssystem bewährt.
«Mobility Pricing kann sehr langfristig sinnvoll sein, es dürfte kaum vor dem Jahr 2030 von Bedeutung sein», sagte der TCS-Präsident. Die technische Komplexität eines solchen Systems sei sehr hoch, heute gebe es dafür noch keine Lösungen. Im Übrigen spüre man im UVEK-Bericht eine starke Bevorzugung des ÖV. Das sei «sehr problematisch».
(sda/meru/bers)
