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Indische Kinder mit Spielzeuggewehren - ob diese auch durch Maschinenpistolen aus Schweizer Produktion ersetzt werden, ist bislang unklar.
In diesem Schriftstück werden, nach Darstellung des Blattes, im Detail die Rüstungsexporte aufgelistet, die der Bundesrat 2009 bewilligt hat.
Erstmals sei damit detailliert ersichtlich, welche Waffentypen von welchen Schweizer Rüstungsfirmen wohin geliefert werden. Als «skandalös» wertet die Zeitung, dass das Dokument belege, dass die Schweiz Kriegsmaterialexporte in Gebiete bewilligt, in denen Kindersoldaten in bewaffneten Konflikten eingesetzt werden.
Maschinenpistolen geliefert
Neben 400 Maschinenpistolen des Typs MP9 PDW (Kaliber 9 Milimeter) im Wert von 824'000 Franken sowie von 400 Sturmgewehren SG 553 (Kaliber 5,56 Milimeter) im Wert von 910'000 Franken an die Polizeikräfte des indischen Teilstaats Jharkhand habe der Bundesrat an seiner Sitzung vom 25. März 2009 auch grünes Licht für den Export von 10 Maschinenpistolen des Typs MP9 PDW an die Polizei im Bundesstaat Chhattisgarh gegeben. Der Hersteller sei die Thuner Rüstungsfirma Brügger & Thomet AG, der Wert der Lieferung liege bei 20'000 Franken.
Bericht: Kindersoldaten auf beiden Seiten
Im indischen Bundesstaats Chhattisgarh kämpfe die hinduistisch-nationalistische Regierung seit Jahren gegen maoistische Rebellen, weiss der «Sonntag» zu berichten und ergänzt: Gemäss einem 58-seitigen Bericht der internationalen Menschenrechtsorganisation «Human Rights Watch» vom 4. September 2008 werden dort sowohl von der staatlichen Polizei als auch von den Rebellen Kinder unter 18 Jahren für bewaffnete Operationen ausgebildet.
Aus Kindern werden «Special Police Officers»
Bei der Polizei, die mit dem «Segen des Bundesrats Schweizer Waffen erhält», kämen die Kinder als «Special Police Officers» zum Einsatz. Sie kämpfen somit an der Front.
Konfrontiert mit den «Sonntag»-Recherchen habe das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco die Exporterlaubnis von Kriegsmaterial in das Krisengebiet bestätigt. «Der Bundesrat hat Waffenlieferungen in den indischen Teilstaat Chhattisgarh bewilligt», sagt Simon Plüss von der Exportkontrolle im Seco.
Werden Menschenrechte «systematisch verletzt»?
Das Thema Kindersoldaten müsse bei der Prüfung von Waffenexportgesuchen zwar «berücksichtigt» werden, entscheidendes Kriterium für Bewilligungen sei aber, «ob im Bestimmungsland die Menschenreche systematisch und schwerwiegend verletzt werden.»
Dies ist in Chhattisgarh trotz den Berichten über Kinder als Soldaten nicht der Fall: «Nach unserer Beurteilung liegen keine Gründe vor, die eine Ausfuhr verbieten würden.»
(sf/halp)
